Rechtsprechung
LG Berlin, 24.03.2009 - 24 O 1269/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- presserecht-aktuell.de
Schmähkritik durch Assoziation
Kurzfassungen/Presse (4)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Anwalt muss Verbindung zu "vier Mördern" in Online-Artikel nicht hinnehmen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rechtsanwalt muss Zusammenhang zwischen ihm und "vier Mördern" in der Online-Presse nicht dulden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Die vier Mörder
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schwelle zur Schmähkritik
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68
Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
Auszug aus LG Berlin, 24.03.2009 - 24 O 1269/08
Auch wenn Kunst sich ihrem Wesen nach einer klaren Definition entzieht ( BVerfGE 30, 173, 188 f. ), ist weder erkennbar, dass es sich hier um eine "freie schöpferische Gestaltung" handelte, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium (...) zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden" und Intuition, Fantasie und Kunstverstand zusammenwirken (…vgl. BVerfGE a.a.O., 189), noch ist bei formaler, typologischer Betrachtungsweise die Gattungsanforderung eines bestimmten Werktyps erfüllt (vgl. BVerfGE EuGRZ 1984, 474, 476 = NJW 85, 261 ff. - "Straßentheater"). - BVerfG, 17.07.1984 - 1 BvR 816/82
Anachronistischer Zug: Politisches Straßentheater; Beleidigung; Kunstfreiheit
Auszug aus LG Berlin, 24.03.2009 - 24 O 1269/08
Auch wenn Kunst sich ihrem Wesen nach einer klaren Definition entzieht ( BVerfGE 30, 173, 188 f. ), ist weder erkennbar, dass es sich hier um eine "freie schöpferische Gestaltung" handelte, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium (...) zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden" und Intuition, Fantasie und Kunstverstand zusammenwirken (…vgl. BVerfGE a.a.O., 189), noch ist bei formaler, typologischer Betrachtungsweise die Gattungsanforderung eines bestimmten Werktyps erfüllt (vgl. BVerfGE EuGRZ 1984, 474, 476 = NJW 85, 261 ff. - "Straßentheater"). - BGH, 06.05.2004 - I ZR 2/03
Selbstauftrag
Auszug aus LG Berlin, 24.03.2009 - 24 O 1269/08
Die Angelegenheit ist auch nicht so einfach, dass keine Erstattungspflicht bestünde (vgl. hierzu BGH NJW 2004, 2448). - BGH, 05.12.2006 - VI ZR 45/05
Terroristentochter
Auszug aus LG Berlin, 24.03.2009 - 24 O 1269/08
Erst wenn bei einer Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Herabsetzung der Person im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll, hat die Äußerung - auch wenn sie eine die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage betrifft - regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen zurückzutreten (vgl. BGH NJW 2007, 686, 688 m. w. Nachw.). - BVerfG, 10.07.2002 - 1 BvR 354/98
Bonnbons
Auszug aus LG Berlin, 24.03.2009 - 24 O 1269/08
Nicht jede verzerrte Darstellung ist Kunst (vgl. BVerfG NJW 2002, 3767).